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Rechte für 800 Millionen

70 Jahre „Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten"

Im Beisein des österreichischen Botschafters beim Europarat Dr. Gerhard Jandl (li.) überreichte Kolping-Europabeauftragter RR Anton Salesny im Rahmen der „Winter-Session 2020“ des Europarats dessen Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric die neue Auflage der DVD-Produktion „Integration Europas“. Foto: Europarat, Strasbourg, 2019

Kurzes Streiflicht abseits von Corona und Terror: Vor 70 Jahren, am 4. November 1950, wurde in Rom im Rahmen des Europarats die „Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ (Europäische Menschenrechtskonvention/EMRK) unterzeichnet, welche für über 800 Millionen Bürger*innen Europas einen einheitlichen Grundrechtsschutz in allen Lebensbereichen bietet und somit einen Grundpfeiler für ein gutes und friedliches Miteinander in unserer pluralistischen demokratischen Gesellschaft darstellt.

Als lebendiges Rechtsschutzinstrument hat sich die Konvention als zentraler Wertekompass etabliert und als hervorragendes Werkzeug erwiesen, um autoritäre oder regressive Tendenzen in die Schranken zu weisen. Außerdem hat die EMRK für den Einzelnen die Möglichkeit geschaffen, sich gegen staatliche Grundrechtseingriffe zur Wehr zu setzen.

Österreich hat die EMRK 1958 ratifiziert und 1964 in Verfassungsrang gehoben. Zum Jahrestag würdigte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler die Bedeutung der Konvention: „Die der EMRK zugrundeliegenden Werte von Freiheit und Demokratie stehen im Zentrum unserer Gesellschaft. Die terroristischen Anschläge in Europa, die nun auch Österreich erreicht haben, zeigen uns schmerzhaft, dass diese nicht selbstverständlich sind und aktiv verteidigt werden müssen. Der Respekt dieser Werte und Rechte ist Voraussetzung für unsere offene Gesellschaft.“

Anlässlich des Jubiläums „70 Jahre EMRK“ wurde auch ein Medienbegleitheft unter dem Titel „Die Integration Europas – Europarat“ neu aufgelegt, welches vom Europa-Beauftragten des Int. Kolping-werkes, RR Anton Salesny, gestaltet und in Kooperation mit der „Direktion für Kommunikation“ des Europarates sowie mit Unterstützung von dessen Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric und von Direktor Daniel Höltgen erstellt wurde. Die Dokumentation ist u.a. vom Server des österr. Bildungs-ministeriums abrufbar: www.bmbwf.gv.at/integrationeuropas-europarat

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